Warias Worte zu Ostern

Ralf Warias - stellv. Fraktionsvorsitzender
Ralf Warias - stellv. Fraktionsvorsitzender
Liebe Attendornerinnen, liebe Attendorner,

ich wünsche Ihnen allen ein frohes und gesegnetes Osterfest.
Meinem Osterfeuerverein Mühlhardt und allen anderen Osterfeuervereinen im Stadtgebiet wünsche ich Guet Füer!!!

Ihr Ralf Warias

Umweltschutz

Richtige Antwort auf Greta und die Proteste

Klimaziele müssen durchgesetzt werden. Dazu braucht es keine Moralpredigten und keinen radikalen Wandel des Lebensstils, sondern harte Vorgaben und marktwirtschaftliche Instrumente. Beides ist möglich, schreiben JuLi-Vorsitzende Ria Schröder und Karl-Heinz ...

Parkfläche für Zweiräder der Attendoner Jugend benötigt

Ralf Warias - stellv. Fraktionsvorsitzender
Ralf Warias - stellv. Fraktionsvorsitzender
Folgenden Antrag für unsere Jugendlichen stellte unser stellv. Fraktionsvorsitzender Ralf Warias an den Bürgermeister der Hansestadt Attendorn:

Viele jugendliche Zweiradfahrer nutzen das Schülerticket um mit Bus und Bahn auch Städte außerhalb Attendorns zu erreichen.

Die Frage ist nur, wo diese vernünftig und regelkonform ihre Zweiräder parken können. Uns sprachen jetzt wiederholt Eltern an, deren Kinder Knöllchen bekamen, weil sie Parkplätze in bahnhofsnähe nutzen. Die in der Straßenverkehrsordnung vorgesehen Parkscheibe ist in der Praxis am Zweirad kaum vernünftig umzusetzen, des weiteren kämen sie selbst bei Nutzung einer Parkscheibe mit dem Zeitlimit nicht klar.

Deshalb bitten die freien Demokraten zu prüfen, ob im Umfeld des Bahnhofes eine Parkfläche für Zweiradfahrer ohne Zeitlimit ausweisbar ist.

IT-Sicherheitsgesetz 2.0

Seehofer bläst zur Attacke

360 Tage Vorratsdatenspeicherung, breite Löschpflichten bei Datenleaks, drastische Verschärfung der Hackerparagrafen: Das umfassende Gesetzespaket des Innenministers geht zur Lasten der Freiheits- und Grundrechte, mahnt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. ...

Ratssitzung am 14.02.2019 - Agendaforum Attendorn fordert Menschen aus Seenotrettung aufzunehmen

Ralf Warias - stellv. Fraktionsvorsitzender
Ralf Warias - stellv. Fraktionsvorsitzender
Das Agendaforum Attendorn stellte gleich zu Beginn der Sitzung den Antrag, die Stadt möge sich bereit erklären, sofort geflüchtete Menschen aus der Seenotrettung aufzunehmen. „Das wäre eine große Geste für eine kleine Stadt“. Insbesondere sollen Menschen über den gesetzlichen Verteilerschlüssel hinaus aufgenommen werden.
Ein solches Vorgehen lehnte unser stellv. Fraktionsvorsitzender Ralf Warias kategorisch ab. "Deutschland kann nicht die ganze Welt retten. Die Auswirkungen von Maßnahmen außerhalb der gesetzlichen Regelungen haben wir 2015 gesehen, als die Kanzlerin ohne Not und ohne jede nationale und internationale gesetzliche Grundlage die Grenzen öffnete. Wir haben heute einen tiefen Riss quer durch die deutsche Gesellschaft und stehen außenpolitisch bei diesen Themen immer noch isoliert da. Rechtspopulisten wurde der Weg bereitet. So etwas möchte ich nie wieder erleben, daher lehne ich jede Regelung außerhalb geltendes Rechtes ab", so Ralf Warias in der Sitzung. "Wir sind als freie Demokraten aber gerne bereit, eine Resolution zu unterstützen, in der die Bundesregierung aufgefordert wird, eine europäische Vereinbarung herbeizuführen, die das Leiden und Sterben im Mittelmeer beendet."

70. Ord. Bundesparteitag

Linda Teuteberg soll neue FDP-Generalsekretärin werden

Linda Teuteberg soll neue Generalsekretärin der Freien Demokraten werden. FDP-Chef Christian Lindner schlug die 37-jährige Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg in einer Telefonkonferenz des Präsidiums zur Wahl auf dem Bundesparteitag Ende kommender ...

Europawahlprogramm

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Anklage im Diesel-Skandal

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Pressefreiheit in der Türkei

Erdogan lebt von politischen Spannungen

Gut zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in der Türkei ist immer noch nicht klar, wer in Istanbul gewonnen hat und neuer Bürgermeister wird. Aber nicht nur die Wahl bewegt das Land: Auch viele angeklagte und inhaftierte Journalisten und Autoren warten ...


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