Pressemitteilungen - FDP Stadtverband Attendorn

Pressemitteilungen vom 29.09.2018:

come-on.de/ Süderländer Tageblatt vom 29.09.2018 - Kritiker im Attendorner Rat bekommt Breitseite

Plettenberg/Attendorn - Stolze 29 Tagesordnungspunkte gab es in der letzten Sitzung des Attendorner Stadtrates am Mittwoch. Die Punkte 28 und 29 waren Bekanntgaben und Anfragen. Punkt 27 – verhandelt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung – lautete: „Weiteres Vorgehen in einem Rechtsstreit“.

Die Rechnung der Verwaltung, das brisante Thema unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Presse zu diskutieren, ging nur bedingt auf, denn Ralf Warias, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP, zog mit seinen Fragen schon im öffentlichen Teil vom Leder. „Gleich im nichtöffentlichen Teil werden Sie uns den bescheidenen Erfolg des Kompromisses sicherlich detailliert vorstellen.“ Einige Fragen seien aber noch offen, so Warias.

„Am 5. Juli 2017, am 22. August 2017, am 28. September 2017 und am 28. November 2017 wurde rund um dieses Thema recht ausführlich im Süderländer Tageblatt (im Attendorner Rathaus wohl abonniert) über das Vorhaben im alten Plettenberger Real berichtet.“ Warias wollte wissen, warum man nicht deutlich früher reagiert habe, sondern erst neun Monate nach der ersten ST-Berichterstattung Klage erhob. Die seinerzeitige Antwort, der Plettenberger Bürgermeister habe „gemauert“, reiche hier nicht aus.

Auch, so Ralf Warias weiter, habe man später der Klage „unter Zeitdruck notwendigerweise zustimmen müssen. Die mehr als negativen Schlagzeilen und Bürgerreaktionen aus Plettenberg kennen wir sicher alle.“

Bürgermeister Christian Pospischil reagierte wenig erfreut auf die Einlassung. Es seien schon nahezu alle Fragen beantwortet worden. „Und eine Presseberichterstattung ersetzt keine Beteiligung am Planungsverfahren. Wir mussten mühsam die Informationen zusammensuchen“, kritisierte Pospischil. „Als klar wurde, dass es im Beteiligungsverfahren keine Auswirkungsanalyse gab und sehr viel beiseite gelassen wurde, haben wir uns mit der Klage als ultima ratio beschäftigt.“ Natürlich wäre eine Sammelklage mit anderen Städten wie Werdohl einfacher gewesen als eine einzelne Klage.

„Das war für uns eine neue Erfahrung“, so Pospischil, der Warias abschließend daran erinnerte, dass auch er seinerzeit der Klage zugestimmt habe. Gut zwei Stunden später wurde dann hinter verschlossenen Türen über den Vergleichsvorschlag abgestimmt. Bei einer Enthaltung zeigten alle anderen Ratsmitglieder die rote Karte und gaben damit grünes Licht für Plettenberg nach einem mehr als denkwürdigen Städtestreit.


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Georg Dickopf, come-on.de/ Süderländer Tageblatt
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