Aktuelles - FDP Stadtverband Attendorn

aus den Ausschüssen im Mai

aus den Ausschüssen im Mai

Ralf Warias - stellv. Fraktionsvorsitzender
Ralf Warias - stellv. Fraktionsvorsitzender
Im Ausschuss für Planung und Umwelt wurde unter dem TOP 5 die 17. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4a „Schwalbenohl-Himmelsberg“ - Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche mit Kinderspielplatz in eine Baufläche an der „Stettiner Straße“ behandelt.

Nach dem Beschluss des Arbeitskreises "Spielplätze" wurde dieser Standort als Spielplatz vor geraumer Zeit aufgegeben und die Spielgeräte wurden zurückgebaut.

Die Hansestadt Attendorn schlägt daher vor an dieser Stelle neuen Wohnraum zu schaffen. Gerade mit Blick auf verdichtete Räume und die meist damit verbundene Wohnraumknappheit wird dahingehend Rechnung getragen, ein neues Angebot für Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.

Interessanterweise hat sich nach dem Rückbau des wenig frequentierten Spielplatzes eben diese Brachfläche mit der schönen Linde in der Mitte zu einem gut besuchten Treffpunkt für Jung und Alt aus der näheren Umgebung entwickelt.

In der Sitzung stellte sich für uns heraus, dass eine Bürgerintiative (BI) diesen Platz als Treffpunkt erhalten möchte und auch bereit ist die Pflege zu übernehmen. Wie wir dann feststellen mussten, hatte die BI Kontakt zu den Fraktionen von CDU und SPD aufgenommen, sogar ein Ortstermin hatte stattgefunden.

Die beiden Fraktionen hatten sich im Vorfeld der Sitzung schon darauf verständigt dem Ansinnen der Bürger nachzukommen, leider wurde diese Absprache ohne uns und die Kollegen der UWG getroffen.

Gerne stimmen wir diesem Entschluss ebenfalls zu. Nachdem die Quartiersentwicklung Schwalbenohl - neben anderen Faktoren - auch an dem bürgerschaftlichen Engagement stockt, begrüssen wir diesen ehrenamtlichen Einsatz sehr. Des weiteren sehen wir eine Bebauung an dieser Stelle auch aus städtebaulicher Sicht als nicht optimal an.

Wir möchten die Verwaltung aber an dieser Stelle auch in Schutz nehmen, die Vorlage ist grundsätzlich aufgrund der aktuellen Grundstücksknappheit logisch und nachvollziehbar. Allerdings hätte man das Vorhaben kurz im politischen Raum vorbesprechen können, um Ressourcen für die Erstellung von detaillierten (jetzt unnützen Vorlagen) Beschlussvorlagen zu sparen.

Unter TOP 6 wurde die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Kreisstadt Olpe;
Stellungnahme der Hansestadt Attendorn im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange behandelt.


Die Kreisstadt Olpe hat im Jahr 2012 ihr Einzelhandelskonzept als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Ziff. 11 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Zur Anpassung an neue Gegebenheiten soll das Konzept nun fortgeschrieben werden. Der Hansestadt Attendorn liegt der Entwurf zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Olpe zur Abgabe einer Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vor.

Wir stimmen der Stellungsnahme der Hansestadt ausdrücklich zu. Nachdem wir die Verwaltung im Umgang mit der Einzelhandelsentwicklung in Plettenberg stark gescholten haben, wird hier der Kreisstadt Olpe die richtige Antwort gegeben.

Die Kreisstadt Olpe bezieht für die Ermittlung der einzelhandelsrelevanten Kaufkraft, die wiederum maßgebend für zukünftige Verkaufsflächenpotenziale oder die Beurteilung der Zulässigkeit künftiger Einzelhandelsvorhaben ist, nicht nur die Kaufkraft der anliegenden Grundzentren Wenden und Drolshagen, sondern ebenso die gesamte Kaufkraft der Hansestadt Attendorn mit ein. Durch diese extensive Festlegung des Marktgebietes kann die Kreisstadt Olpe für die Planung und Entwicklung des Einzelhandels demnach eine sehr hohe Kaufkraft zugrunde legen.

Mit Hinblick auf die Tatsache, dass die Städte Attendorn und Olpe in ihrer landesplanerischen Funktion als Mittelzentrum grundsätzlich gleichgestellt sind, erscheint die Annahme, dass die Kreisstadt Olpe eine derart bedeutsame Versorgungsfunktion für das Stadtgebiet Attendorn einnimmt, nicht nachvollziehbar.

Insgesamt ist festzustellen, dass insbesondere die Behandlung der Mittelzentren im Konzeptentwurf undifferenziert und nicht begründbar ist. Das Mittelzentrum Lennestadt findet interessanterweise gar keine Erwähnung. Die Hansestadt Attendorn bittet im Sinne eines überörtlichen Interessenausgleichs um Berücksichtigung der vorstehenden Anmerkungen.

Im Hauptausschuss stellte die IHK den Zentrumsmonitor 2018 vor. Als Fazit wurde gezogen, dass viele Kennzahlen der Hansestadt Attendorn gar nicht so schlecht sind. Das ist einerseits erfreulich, andererseits warnt die Fraktion FDP/ Die Grünen davor, in den Bemühungen um die Weiterentwicklung des Einzelhandels nachzulassen. " Die genannten Kennzahlen entsprechen leider überhaupt nicht dem Empfinden der Attendorner Bürger," so unser stellv. Fraktionsvorsitzender Ralf Warias in der Sitzung.

Basisrente

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Warias Worte zu Ostern

Ralf Warias - stellv. Fraktionsvorsitzender
Ralf Warias - stellv. Fraktionsvorsitzender
Liebe Attendornerinnen, liebe Attendorner,

ich wünsche Ihnen allen ein frohes und gesegnetes Osterfest.
Meinem Osterfeuerverein Mühlhardt und allen anderen Osterfeuervereinen im Stadtgebiet wünsche ich Guet Füer!!!

Ihr Ralf Warias

USA-Iran-Konflikt

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Parkfläche für Zweiräder der Attendoner Jugend benötigt

Ralf Warias - stellv. Fraktionsvorsitzender
Ralf Warias - stellv. Fraktionsvorsitzender
Folgenden Antrag für unsere Jugendlichen stellte unser stellv. Fraktionsvorsitzender Ralf Warias an den Bürgermeister der Hansestadt Attendorn:

Viele jugendliche Zweiradfahrer nutzen das Schülerticket um mit Bus und Bahn auch Städte außerhalb Attendorns zu erreichen.

Die Frage ist nur, wo diese vernünftig und regelkonform ihre Zweiräder parken können. Uns sprachen jetzt wiederholt Eltern an, deren Kinder Knöllchen bekamen, weil sie Parkplätze in bahnhofsnähe nutzen. Die in der Straßenverkehrsordnung vorgesehen Parkscheibe ist in der Praxis am Zweirad kaum vernünftig umzusetzen, des weiteren kämen sie selbst bei Nutzung einer Parkscheibe mit dem Zeitlimit nicht klar.

Deshalb bitten die freien Demokraten zu prüfen, ob im Umfeld des Bahnhofes eine Parkfläche für Zweiradfahrer ohne Zeitlimit ausweisbar ist.

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